Kalverdonk Baulandentwicklung ... so geht es weiter
Die Beschlussvorlage im Rat vom 25.4.2024 kommt in dem komplexen Vorgang zu den richtigen Folgerungen und gibt die Situation rund um die Baulandentwicklung Kalverdonk gut wieder.
Natürlich ist das so, dass wir von der FDP auch etwas enttäuscht sind darüber, dass eben unser favorisierter Kandidat am Schluss nicht zum Zuge gekommen ist. Das ist eben der unglücklichen Situation von zwei zweiten Plätzen im Wettbewerbsverfahren geschuldet und das müssen wir so akzeptieren, denn es handelt sich um einen absolut formal korrekten Vorgang.
Das ist am Schluss vielleicht auch gar nicht so wesentlich, denn für die FDP sind drei Dinge von Wichtigkeit:
1. Es soll so schnell wie möglich gebaut werden
2. Das soll sich in erster Linie auf das Gebiet beziehen, das hinter der Nikolausschule liegt, als den Bauabschnitt 1a.
Und 3. ist es uns wichtig herauszustellen, dass der Meerbuscher Stadtrat Herr des nachfolgenden Verfahrens ist. Das wird mit Sicherheit über mehrere Legislaturen gehen und in sofern wird mit einem Ja oder Nein in 2024 in keinster Weise festgelegt, was in 10 oder 20 Jahren da oder dort passiert. Wir gehen im Langlauf-Verfahren heute erst einmal einen kleinen Schritt weiter.
Die FDP hatte im Rahmen der Wettbewerbsauslobung darauf gedrungen, deutlicher das Beplanen in Bauabschnitten zu betonen. In der uns vorliegenden Beschlussfassung spiegelt sich das an der ein oder anderen Stelle auch wider, es ist beispielsweise von einer „stufenweise … Realisierbarkeit“ die Rede.
Wir sind aber der Überzeugung, dass der Aspekt des Planens in Bauabschnitten aber auch Teil des eigentlichen Beschlussvorschlages sein sollte und so beantragen wir, den letzten Satz unter Abschnitt 2 des Beschlussvorschlags mit folgender Formulierung zu erweitern:
„…und den Einstieg in das Bauleitplanverfahren für die jeweiligen Bauabschnitte vorzubereiten.“